Hamburger Programm – neuestes Grundsatzprogramm der SPD
In einem Grundsatzprogramm werden mittel- und langfristige politische Ziele festgeschrieben. Es ist also der Wegweiser, der zum Ziel führen soll.
Nach umfangreichen Diskussionen und manchem Hin und Her (um nicht zu sagen Hickhack) im Vorfeld wurde auf dem Ende Oktober 2007 in Hamburg stattgefundenen Bundesparteitag ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet, das unter dem Namen Hamburger Programm hoffentlich ebenso bekannt wird wie seine Vorgänger.
Hier wird nur das Gerüst dieses Programms wiedergegeben. Der Inhalt kann über die Links gefunden werden. Sie führen zu den einzelnen Punkten, die das Programm beschreibt.
Das bis vor Kurzem geltende Grundsatzprogramm der SPD war das Berliner Programm, das vom Programm-Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands am 20. Dezember 1989 in Berlin beschlossen wurde. Geändert wurde es auf dem Parteitag in Leipzig am 17. April 1998.
Vorgänger des Berliner Programms war das Godesberger Programm. Es wurde vom Außerordentlichen Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in Bad Godesberg vom 13. bis 15. November 1959 beschlossen.
Seit 1989, dem Jahr der Verabschiedung des Berliner Programms, hat sich mehr verändert als sonst in einer ganzen Generation: die deutsche Einheit, das Ende des Ost-West-Konflikts, verstärkte Globalisierung, Verbreitung neuer Technologien und Entstehung neuer Wirtschaftsbereiche.
Seit dem Beschluß der Bundesparteitages 1999 in Berlin arbeitet die SPD darum wieder konzentriert an ihrer programmatischen Erneuerung. Auf dem Bundesparteitag 2001 in Nürnberg gab die Grundsatzprogrammkommission einen Zwischenbericht.
Auch auf dem Parteitag 2003 wurde weiter zum neuen Grundsatzprogramm diskutiert und 2005 sollte es eigentlich beschlossen werden. Die vorgezogene Bundestagswahl 2005 brachte den ursprünglichen Zeitplan aber ordentlich durcheinander. Wahlkampf, Regierungskoalition und die Änderungen an der SPD-Bundesspitze forderten ihre Aufmerksamkeit.
Als wesentliche Schritte des Prozesses hat der SPD-Vorstand festgelegt, dass noch im Frühjahr 2006 “Thesen zu einem neuen Grundsatzprogramm” vorgelegt werden sollen, die die bisherigen Vorarbeiten enthalten werden. Diese werden dem Beschluss nach dann in einem intensiven Dialog innerhalb der SPD und gemeinsam mit Fachleuten und gesellschaftlichen Gruppen beraten.
Zu Beginn des Jahres 2007 werde der Parteivorstand die Ergebnisse des Diskussionsprozesses bündeln und einen Entwurf für das neue Grundsatzprogramm vorlegen, so die Ankündigung. Da im nächsten Jahr kaum Wahlen anstehen, haben die Gliederungen die Möglichkeit, sich intensiv an der Debatte zu beteiligen. Gleichzeitig soll die öffentliche und gesellschaftliche Diskussion über die Vorlage fortgesetzt werden.
Beschlossen werden soll das neue Programm beim nächsten ordentlichen Parteitag im Herbst 2007. Die Koordination werde in einer “Projektgruppe Programmdiskussion” im Willy-Brandt-Haus stattfinden.
